Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage für die Benutzung der Plattform lerntippsammlung.de dar.
  2. Mit der Verwendung des Dienstes lerntippsammlung.de erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an.
  3. Unsere Geschäftsbedingungen unterliegen einer ständigen Kontrolle, die Veränderungen, Anpassungen und Verbesserungen mit sich bringen sollen. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes lerntippsammlung.de durch den Nutzer unter der Adresse http://www.lerntippsammlung.de/agb.php abrufbar sind.
  4. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten "www.lerntippsammlung.de" angeboten werden. lerntippsammlung.de ist ein Angebot von
    Benjamin Lochmann New Media GmbH
    Alleinvertretungsberechtigter
    Geschäftsführer: Benjamin Lochmann
    Virchowstrasse 20B
    D - 90409 Nürnberg
    Tel: 0700 - 47 27 87 76 (12Cent/Minute)
    E-Mail: lochmannprojekte@gmail.com
    USt.-ID: DE814155027
    HRB 28119 Amtsgericht Nürnberg

§ 2 Definitionen

  1. Unter "Nutzern" sind registrierte Verwender des Diensteangebotes unter lerntippsammlung.de zu verstehen.
  2. Den Nutzern wird es im Rahmen von lerntippsammlung.de möglich gemacht, Angaben, Informationen, personenbezogene Daten zu ihren Freunden und deren Geburtstagen - nachfolgend "Inhalte", in den Dienst einzupflegen.
  3. lerntippsammlung.de stellt den Nutzern einen persönlichen Zugang (Account) zu den bereitgehaltenen Diensten zur Verfügung. Dieser ist durch ein Zugangskontrollsystem (Benutzername und Passwort) vor dem Zugriff durch Unbefugte gesichert. Über das Zugangskontrollsystem erhält der Nutzer auch Zugang zu seinem persönlichen Profil, das u.a. persönliche Daten wie die Kontaktdaten des Nutzers und Geburtstagsdaten seiner Freunde und von ihm enthält.

§ 3 Nutzerkreis

  1. Das Angebot unter "lerntippsammlung.de" richtet sich ausschließlich an Personen über 14 Jahren und darf von den Nutzern ausschließlich für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden und setzt eine Registrierung voraus (vgl. § 5).

§ 4 Leistungen

  1. lerntippsammlung.de bietet seinen Nutzern eine Plattform, auf der die Nutzer eigene Referate veröffentlichen, oder die Referate anderer Nutzer lesen können.
  2. lerntippsammlung.de informiert alle Nutzer unregelmäßig über aktuelle, speziell für die Nutzer von lerntippsammlung.de ausgewählte Produkte und Dienstleistungen in einem Newsletter und hat ausdrücklich das Recht, den Nutzern auch rein werbliche Nachrichten und so genannte standalone Newsletter und Mailings sowie werbliche SMS zuzusenden. Diese Informationen k&ooml;nnen anstelle von lerntippsammlung.de auch durch die o.g. Betreiber versendet werden.
  3. lerntippsammlung.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen. lerntippsammlung.de haftet nicht für den Schaden, der dem Nutzer aufgrund einer solchen Löschung entsteht.
  4. Aus technischen Gründen kann lerntippsammlung.de keine Garantie auf das Fortbestehen des Angebots und auf die Erreichbarkeit per Email oder auf die Erreichbarkeit der URL übernehmen.
  5. Der Teilnehmer hat keinen Rechtsanspruch auf das Versenden von Termin-Erinnerungen. Die Termin-Erinnerungen stellen einen unverbindlichen und unentgeltlichen Service von lerntippsammlung.de dar. lerntippsammlung.de ist jederzeit berechtigt, seine Dienste einzustellen, ohne die Nutzer zuvor zu informieren.

§ 5 Registrierung

  1. Jeder Nutzer, der lerntippsammlung.de nutzen möchte, muss sich registrieren lassen.
  2. Für die Registrierung hält lerntippsammlung.de ein Registrierungsformular bereit, das der Nutzer ausfüllen muss. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingepflegten Daten wahr und vollständig sind, insbesondere seine E-Mail-Adresse und/oder Mobil-Telefon-Nummer.
  3. Der Nutzer erklärt mit der Absendung der Registrierungsanmeldung seine Einwilligung in die Nutzung der Inhalte durch lerntippsammlung.de.
  4. Zur Nutzung von lerntippsammlung.de wird der Nutzer bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen. Diese Registrierungsdaten werden vom Nutzer aktualisiert, damit sie jederzeit den aktuellen Stand repräsentieren, insbesondere etwaige E-Mail-Adress- und/oder Mobilrufnummern-Änderungen. Falls eine der Angaben unwahr, ungenau oder unvollständig erscheint oder sein sollte, ist lerntippsammlung.de berechtigt, die Mitgliedschaft vorübergehend oder auf Dauer auszusetzen, zu löschen oder den Nutzer von jeglicher Nutzung gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen (virtuelles Hausrecht, Kündigung aus wichtigem Grund).
  5. lerntippsammlung.de übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit der Inhalte, die die Nutzer bei der Anmeldung und Benutzung machen. lerntippsammlung.de überprüft die Daten nicht auf ihre Richtigkeit.
  6. Wir dokumentieren die Nutzung von lerntippsammlung.de durch Speicherung von IP- Adressen und Zugangsnamen, um unser Angebot zu verbessern, und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei einem Verdacht auf eine strafbare Handlung behalten wir uns vor, diese Daten im Rahmen des gesetzlich zulässigen an die Ermittlungsbehörden zu leiten.
  7. Als missbräuchliche Nutzung gilt unter anderem die Weitergabe des Zugangsnamens und/oder Passworts an andere Personen. Die lerntippsammlung.de - Mitgliedschaft ist eine höchstpersönliche Mitgliedschaft. Bei Nutzung des Accounts durch andere Personen (Dritte) hat lerntippsammlung.de das Recht zur fristlosen Kündigung (§ 12.3). Sollte der Nutzer Grund für die Annahme haben, dass sein Zugang missbräuchlich genutzt wird, weil beispielsweise jemand sein Passwort hat, verpflichtet er sich, lerntippsammlung.de davon unverzüglich zu unterrichten.
  8. lerntippsammlung.de behält sich vor, den bereitgestellten Webspace und/oder die maximale Zahl der Geburtstagserinnerungen zu begrenzen.

§ 6 Pflichten des Nutzers

  1. Die Plattform lerntippsammlung.de darf ausschließlich nach Maßgabe dieser Bestimmungen genutzt werden.
  2. Es ist verboten, die von lerntippsammlung.de im Rahmen der Plattform bereitgestellte Software etc. zu bearbeiten und/oder zu verändern und Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.
  3. Der Nutzer darf auf die Plattform nur die folgenden Inhalte einstellen: Profildaten des Nutzers, Geburtstage seiner Freunde, ggf. auch Bilder und Fotos und Foreneinträge sowie ggf. weitere Informationen und Daten. Er darf Freunde einladen, sich ebenfalls bei lerntippsammlung.de zu registrieren.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet, lerntippsammlung.de zu informieren, wenn er von Störungen im Kommunikationsbetrieb, eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten oder sonstigen ungewöhnlichen Vorkommnissen Kenntnis erhält.
  5. Verstöße gegen die voran stehenden Regelungen können zum Ausschluss von der Nutzung von lerntippsammlung.de führen. lerntippsammlung.de behält sich das Recht vor, gegen die vorgenannten Verstöße zusätzlich gerichtlich vorzugehen.
  6. Es dürfen keinerlei beleidigende und/oder anstößige und/oder ehrverletzende Inhalte veröffentlicht werden.

§ 7 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte

  1. lerntippsammlung.de übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte, Links, etc.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber lerntippsammlung.de zur rechtmäßigen Nutzung. Er verpflichtet sich, lerntippsammlung.de nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
  3. Es ist insbesondere untersagt, rassistische, pornographische, oder gewaltverherrlichende Inhalte einzustellen und/oder zu verbreiten. Ebenfalls untersagt ist die Verbreitung von Inhalten, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Der Nutzer darf auch keine Inhalte werbender Natur oder mit religiösen, weltanschaulichen oder politischen Bezügen einstellen. Er darf nicht zu Straftaten aufrufen.
  4. Der Nutzer erklärt, dass er ausschließlich seine eigene E-Mail-Adresse und/oder Mobilnummer zur Nutzung des Dienstes einträgt.
  5. Manche Inhalte, die den Nutzern bei der Nutzung von lerntippsammlung.de zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Inhalte, die der Nutzer bei lerntippsammlung.de einstellt oder unter Verwendung von lerntippsammlung.de empfängt oder überträgt, müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Der Nutzer darf durch die Nutzung von lerntippsammlung.de nicht die Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und muss insoweit erforderlichenfalls Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.
  6. Der Nutzer darf keine unaufgeforderten Massensendungen (z.B. Spam-E-Mails, Junk-E-Mails, Spam-SMS) verbreiten. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Nutzung einzelner Funktionalitäten von lerntippsammlung.de keine Beeinträchtigung für lerntippsammlung.de, andere Nutzer oder Anbieter, Netze oder sonstige Dritte entstehen.
  7. Der Nutzer trägt die Verantwortung, dass von ihm verwendete Links nicht auf Angebote verweisen, unter denen Inhalte abrufbar sind, die gegen § 10 verstoßen.
  8. Verstöße gegen Absatz 1 führen zum Ausschluss von der Nutzung von lerntippsammlung.de. Wir behalten uns das Recht vor, gegen die vorgenannten Verstöße zusätzlich gerichtlich vorzugehen.

§ 8 Nutzungsrechte

  1. Der Nutzer erhält das Recht, die Plattform nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Er erhält ein einfaches Nutzungsrechte an den vorgehaltenen Diensten.
  2. Der Nutzer räumt lerntippsammlung.de und den Betreibern die für den regulären weltweiten Betrieb der Dienste erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung/Löschung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die zur Nickpage des Nutzers unter lerntippsammlung.de gespeichert werden.
  3. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass lerntippsammlung.de die von ihm eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte kürzt.

§ 9 Verfügbarkeit, Haftung und Freistellung

  1. lerntippsammlung.de garantiert ausdrücklich keine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
  2. Wartungsarbeiten, Serverausfälle, Netzwerkstörungen und Hackerattacken, um nur einige Ereignisse zu nennen, können zu Ausfällen des Angebots führen.
  3. Vorhersehbare Ausfälle kündigen wir an und legen sie soweit wie möglich in Zeiten niedrigen Bedarfs. lerntippsammlung.de haftet weder Dir noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung des Services entstehen.
  4. lerntippsammlung.de und unsere Erfüllungsgehilfen haften für Pflichtverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Kardinalpflicht betroffen ist und keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.
  5. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten zurückgeht, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
  6. Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Anbieters bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
  7. Der Nutzer garantiert lerntippsammlung.de sowie allen anderen Nutzern, dass die von ihm eingepflegten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und er zur ihrer Nutzung berechtigt ist.
  8. Der Nutzer stellt lerntippsammlung.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Verletzung dieser Garantie frei und ersetzt ihm die Kosten der Rechtsverteidigung. Der Nutzer verpflichtet sich, lerntippsammlung.de bei der Abwehr dieser Ansprüche vollumfänglich zu unterstützen, insbesondere durch Zurverfügungstellung von Informationen und Belegen zu Quellen und Rechten. Wenn der Nutzer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gilt die Freistellungs- und Aufwendungsersatzpflicht nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  9. Weitergehende Ansprüche von lerntippsammlung.de gegen den Nutzer bleiben unberührt.
  10. Im Angebot von lerntippsammlung.de können externe Websites verlinkt werden. Wir haben keine Kontrollmöglichkeit in Bezug auf deren Inhalte und machen uns diese ausdrücklich nicht zu eigen. Wir sind insoweit weder verantwortlich noch haftbar, noch garantieren oder haften wir für ihre Verfügbarkeit. Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass es sich um fremde Darstellungen handelt und eine Empfehlung zur Verwendung durch den Link nicht ausgesprochen wird.
  11. Die Nutzung von lerntippsammlung.de erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden, die durch die Nutzung von lerntippsammlung.de entstehen und die nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig durch lerntippsammlung.de verschuldet sind, übernehmen wir keine Haftung. Dies umfasst unter anderem und zum Beispiel Schäden durch Viren, Trojaner, Dialer, Computerabstürze und dergleichen.
  12. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Fotos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. lerntippsammlung.de kontrolliert Inhalte, die Sie bei lerntippsammlung.de weitergeben oder veröffentlichen, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. lerntippsammlung.de haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten.

§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht

  1. Die durch lerntippsammlung.de angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und durch andere Schutzrechte geschützt. Jede Nutzung der Inhalte, auch auszugsweise, unterliegt den hier festgelegten Regelungen und Bedarf im übrigen der vorherigen ausdrücklichen Genehmigung durch lerntippsammlung.de.
  2. Alle innerhalb des Angebotes von lerntippsammlung.de genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in diesem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind oder der freien Benutzung unterliegen.

§ 11 Datenschutz

  1. Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden zum Zwecke der Zugangs- und Nutzungskontrolle folgende Daten aufgezeichnet und gespeichert:
    • Account des zugreifenden Nutzers bzw. des Nutzers, auf dessen Nickpage zugegriffen wird,
    • Name bzw. ID der angeforderten Datei oder Inhalte,
    • Datum und Uhrzeit der Anforderung,
    • Übertragene Datenmenge,
    • Fehlerstatus und
    • IP-Adresse des anfordernden Rechners.
  2. Sofern innerhalb des Internetangebots von lerntippsammlung.de die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (E-Mail-Adressen, Mobil-Nr., Namen, Anschriften, Fotos) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens der Nutzer auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden die Daten vertraulich behandelt.
  3. Unsere vollständige Datenschutzerklärung befindet sich hier.

§ 12 Kündigung

  1. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei lerntippsammlung.de jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
  2. lerntippsammlung.de kann einen Nutzer ohne Angabe von Gründen per E-Mail und/oder auf der Startseite mit einer Frist von einer Woche von seinen Diensten ausschließen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist eine Kündigung auch ohne Einhaltung einer Frist möglich. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn lerntippsammlung.de die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer und der Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen. Ein wichtiger Grund ist auch die Einstellung der Dienste von lerntippsammlung.de.
  3. lerntippsammlung.de behält sich vor, aus folgenden wichtigen Gründen zu kündigen:
    • Angabe falscher persönlicher Daten (Nutzerdaten) zur Erlangung einer Zugangsberechtigung (vgl.§ 5.2)
    • Überlassung der Zugangsdaten an Dritte (vgl. § 5.4)
    • Verletzung des virtuellen Hausrechts durch Einstellung und/oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte unter lerntippsammlung.de, hierzu zählen insbesondere beleidigende, strafrechtswidrige, beispielsweise rassistische, Äußerungen (vgl. § 7.3)
    • Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (einschließlich Hacking, Sabotage, usw.).

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden; der Nutzer wird darüber auf der Startseite von lerntippsammlung.de und/oder per E-Mail informiert.
  2. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich per E-Mail widerspricht. Darauf wird lerntippsammlung.de den Nutzer in der Änderungs-E-Mail und/oder der Startseite von lerntippsammlung.de ausdrücklich hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung bei uns eingehen. Wird das Widerspruchsrecht ausgeübt, gelten die Änderungen als abgelehnt und die Mitgliedschaft wird beendet.
  3. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsabkommens.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: 1. September 2009