Suchbegriff:

Vertrag von Lissabon - Referat



Als Überschrift für mein Referat habe ich „Die EU in der Krise“ gewählt.
In den letzten Monaten hat man in den Nachrichten und Zeitungen immer wieder vom „Vertrag von Lissabon“ etwas gehört und dem „Nein der Iren“. Ich habe mich also mal mit diesem Thema näher beschäftigt;
- Wozu eigentlich so ein Vertrag?
- Wie ist der Europäische Rat dabei vorgegangen?
- Wieso haben ihn die Iren abgelehnt?

Referendum = Volksbefragung, bei der die Stimmberechtigten zu einer bestimmten politisch wichtigen Frage um Meinungsäußerung gebeten werden.
Ratifizieren= unterzeichnen eines internationalen Vertrages durch das Oberhaupt eines Staates, nachdem die zuständige gesetzgebende Gewalt zugestimmt hat. In Deutschland war die Ratifikation des Vertrages von Lissabon also so, dass der Bundestag erst zustimmte und dann der Bundespräsident Horst Köhler unterschrieb. Deutschland hat den Vertrag am 23. Mai 2008 endgültig ratifiziert.

Im Moment handelt die EU noch unter dem Nizza- Vertrag. Das hat auch eigentlich bisher gut funktioniert. Warum also ein neuer Vertrag?
Das Hauptziel des Vertrags von Lissabon ist, der Europäischen Union in der internationalen Arena noch mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen und so vor allem die Zusammenarbeit mit Staaten wie China und Russland zu verbessern. Der 145 Seiten lange Vertrag soll der EU außerdem ein einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben.

Nur ein aktuelles Thema ist der Vertrag von Lissabon nicht, das die Grundzüge des Textes bereits im Juni 2007 beim EU-Gipfel in Brüssel von den Staats- und Regierungschefs beschlossen wurden. Vier Monate später einigte man sich in Lissabon auf den endgültigen Vertragstext und in der portugiesischen Hauptstadt wurde er ebenfalls am 13. Dezember unterzeichnet.

Der Vertrag sollte eigentlich am 01. Januar 2009 – vor den Europawahlen im Juni- in Kraft treten, nachdem die Ratifikationsurkunden aller 27 Mitgliedsstaaten bei der italienischen Republik hinterlegt wurden.

DOCH; In Irland wurde als einziges Land in der EU, als legislative Gewalt das ganze Volk statt nur des nationalen Parlaments herangezogen. Am 12. Juli dieses Jahres fand dann das Referendum statt- und führte zu einer Ablehnung des Reformvertrages. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 53 % stimmte knapp die Hälfte gegen den Vertrag und nur 37 & dafür.
Danach wurde also über „das Nein der Iren“ europaweit in der Politik diskutiert.
Die Gründe in Irland wurden unter anderem so dargestellt:
Man hatte Angst,
- der Vertrag könnte Irlands Neutralität gefährden
- Abtreibung könnte erlaubt werden
- Die EU wäre in der Lage, auf die irischen Steuersätze Einfluss zu nehmen
- und die irische Souveränität wäre in Gefahr.

Während des Gipfels im Juni 2008 machten die europäischen Staats- und Regierungschefs dann deutlich: Es wird keinen neuen Vertrag geben und Irland bekommt noch mehr Zeit zum Nachdenken.
Wie soll man jetzt vorgehen? Soll Irland erneut abstimmen? Ein zweites Referendum hätte nämlich bessere Chancen auf Erfolg. Wenn Irland sich erneut weigerte, würde es sich dadurch in einer schwierigen politischen Situation befinden, die Folgen auf seine Wirtschaft hätte.

Würde man den Lissabon- Vertrag nämlich für gestorben erklären und mit dem Vertrag von Nizza fortfahren, wäre somit das Ergebnis von fast 10 Jahre langwieriger und schwieriger europaweiter Diskussionen umsonst gewesen.

Zudem können wir uns die Fragen stellen, ob es wirklich fair – und demokratisch- ist, dass ein kleines Land Reformen für den Rest Europas blockiert, dass weniger als eine Millionen Bürger über das Schicksal von fast einer halben Milliarden Europäer entscheiden können?

Findet ihr, ein nationales Referendum ist der geeignete Weg um über europäische Fragen abzustimmen? Oder ist das Nein der Iren etwa ein Sieg für Freiheit und Vernunft?
Die Meinungen der Politiker gehen da manchmal etwas auseinander? Was meint ihr?

Dieses Referat wurde eingesandt vom User: tennisspielerineva



Kommentare zum Referat Vertrag von Lissabon: