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Strukturprinzipien der deutschen Demokratie - Referat



Strukturprinzipien der deutschen Demokratie

In Deutschland herrscht eine parlamentarische Demokratie und zwar deswegen, weil der Regierungschef – in diesem Fall der deutsche Bundeskanzler – direkt vom Bundestag gewählt wird. Außerdem kann man Deutschland auch als streitbare, wehrhafte Demokratie bezeichnen, denn die Freiheitlich – Demokratische Grundordnung (FDGO) soll gewährleistet sein und nicht auf legalem Wege aufgehoben werden können. Dies verhindert einen Sturz der Demokratie und somit die Möglichkeit eines Staatsformwechsels zum Beispiel zugunsten einer Diktatur, wie es im Dritten Reich der Fall war. In der Verfassung, welche in Deutschland auch Grundgesetz heißt, wurde als eine der höchsten Prioritäten das Verhindern einer Wiederholung der Geschichte gesetzt.

Staatsoberhaupt: Das Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, welcher jedoch kaum politische Macht besitzt, er hat hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Seine politische Rolle beschränkt sich auf den überparteilichen Vermittler, er ist zum Beispiel befugt, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, sollte der Bundestag der Regierung nicht mehr genügend Vertrauen entgegenbringen und dies mittels der Vertrauensfrage bestätigt. Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung, welche zu einer Hälfte aus dem Bundestag besteht, zur anderen Hälfte aus verschiedenen gewählten Volksvertretern aus den Bundesländern.

Bundeskanzler: Der Bundeskanzler ist der Regierungschef und wird von den Abgeordneten des Bundestages gewählt, von seiner Partei jedoch für das Amt vorgeschlagen. Meist steht eine absolute Mehrheit hinter dem Kanzler, die durch eine Koalition entsteht und auch als Kanzlermehrheit bezeichnet wird. Der Kanzler beruft die Minister, ist für die Grundzüge der Bundespolitik verantwortlich und verfügt über große politische Macht, ist jedoch häufig auf Kompromisse angewiesen, die aufgrund der Koalitionsbildung entstehen.

Bundestag: Der Bundestag, welcher ohne Überhangmandate aus 598 Abgeordneten besteht, beschließt Einsätze der Bundeswehr und Gesetze und bildet entsprechende Ausschüsse zu deren Vorbereitung, wählt den Kanzler und kontrolliert den Bundeshaushalt, die Geheimdienste sowie die Regierung. Er wird alle 4 Jahre neu gewählt. Hierbei entstehen meist Überhangmandate, die zustande kommen, indem die in ihrem Wahlkreis direkt gewählten Kandidaten auf jeden Fall in den Bundestag einziehen, auch wenn ihrer Partei weniger Sitze zustehen. Damit im Bundestag aber nicht zu viele kleine Parteien vertreten sind, die das Parlament zersplittern würden, gibt es die so genannte "5% - Hürde“, welche es den Parteien erst ab einem Stimmenanteil von 5% erlaubt, in den Bundestag einzuziehen.

Bundesrat: Der Bundesrat ist das Bindeglied zwischen Bund und Ländern und gewährleistet größtenteils die Mitwirkung der Bundesländer an der Gesetzgebung, sofern diese die Länder an sich betreffen.

Bundesministerien: Die Ministerien sind verantwortlich für die Verwaltung auf der Bundesebene. Jedem Ministerium steht ein Bundesminister vor, welcher die politische Leitung übernimmt und das Ministerium repräsentiert.




Dieses Referat wurde eingesandt vom User: diejojo



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