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Staatsverschuldung - Referat
STAATSVERSCHULDUNG
=Gesamtheit aller Schulden von allen öffentlichen Haushalten (in Deutschland: Bund, Länder, Kommunen, gesetzliche Sozialversicherung und Sondervermögen) an kreditgebende Gläubiger
Zahlen und Fakten
Aktuell:
1.563.250.817.000 €
eine momentane Schuldenangabe vom 05.12.06 um 19:17:23
(Quelle: www.staatsverschuldung.de)
=errechnete Angabe:
Staatsverschuldung vom 31.12.2005
> 1520 Mrd. €
Neuverschuldung pro Jahr von etwa 50 Mrd. €
> 1.600 € jede Sekunde
-normalerweise kein gleichmäßiger Anstieg, aber dennoch immense Zunahme der Schulden seit Jahrzenhnten
-Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands 2006 bei ca. 2.300 Mrd. €
-Gesamtverschuldung Ende 2005 von ca. 1.500 Mrd. €
=ca. 17.000 € pro Kopf der Bevölkerung
=ca. 68% gemessen am BIP
-Europäischer Stabilitätspakt (Maastricht-Vertrag) verpflichtet, eine Grenze von 60% nicht zu überschreiten
-Neuverschuldung für 2006 von ca. 74 Mrd. €
= ca. 2,2% gemessen am BIP
-Grenze des Erlaubten bei 3%
Anteile an Staatsverschuldung:
Bund 64%
Länder 28%
Gemeinden 8%.
-enorme Unterschiede zwischen Ländern:
niedrigste Verschuldung in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen (ca. 3000 € pro Einwohner);
meisten Bundesländer bei 5000 bis 6000 € pro Einwohner;
besonders hohe Verschuldung vom Saarland (7500 €) und von Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen (10.000 bis 17.000 €)
Vergangenheit:
-Verschuldung seit 1955, seitdem nur gestiegen
-damals 11 Mrd. € ,heute 1520 Mrd. €
-keine Tilgung, nur Umschuldung und Neuverschuldung
„Unverhältnis“ Staatsverschuldung-Wirtschaftswachstum:
-Staatssschulden wachsen wesentlich schneller als Volkswirtschaft
-zwischen 1991 und 2005 Anstieg BIP um 53%, Staatsverschuldung um155%!
>Früher wurden Schulden investiert (soziale Leistungen, Ausbau Infrastruktur etc.), heute werden davon Zinsen gezahlt
Ursachen
Falsche Finanzpolitik:
-langzeitlich höhere Staatsausgaben als –einnahmen
-notwendige Ausgaben durch Kredite finanziert
Artikel 115 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz:
Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
-seit Jahrzehnten keine Tilgung > Rückzahlung von Krediten für längst verschlissene Wirtschaftsgüter
>Zinseszinseffekt: Zinsen der Zinsen in gewaltiger Höhe
-Beispiel: 100 € verzinst mit 7% => nach 50 Jahren auf 2950 €, nach 137 Jahren auf
1 Mio. € gewachsen
Scheitern von Finanzministerium:
-Finanzminister haben zu wenig Macht und kaum Einfluss auf Länder und Kommunen
-zu viele starke Kräfte in Regierung und Parlament, die gegen Ausgabenkürzungen kämpfen
Unterschätzung des Problems:
-Wahrnehmung sozialer Aufgaben wird gefordert, jedoch ist Staat durch Verschuldung stark eingeschränkt
-zu großer Optimismus im Ziel nach ausgeglichenem Haushalt, gelassene Schuldenaufnahme
-falsche Tatsachen über das Problem in Medien und Politikeraussagen, Begriffsverkennung Gesamtverschuldung <-> Neuverschuldung
>Verharmlosung durch Fehlinformation
Bevölkerungsentwicklung:
-Rückgang der Bevölkerung (zu niedrige Geburtenrate) und Zunahme der Lebenserwartung
>immer weniger junge Steuerzahler müssen für immer mehr Pensionäre (Beamten im Ruhestand; werden direkt aus Staatshaushalt bezahlt) zahlen
>immer weniger Arbeitnehmer und –geber müssen für immer mehr Rentner (Arbeiter und Angestellte im Ruhestand; werden von Rentenversicherung bezahlt) Rentenbeiträge zahlen
-immer mehr Rentner gegenüber immer weniger Beitragszahlern, daher Bundeszuschuss an Rentenversicherungen ständig erhöht
-zwischen 2002 und 2005 stieg Zuschuss von 49 auf 79 Mrd. €!
-Vergleich: Erhöhung der Umsatzsteuer um 1% erhöht Steuereinnahmen um „gerade mal“ 8 Mrd. €!
Folgen
Teufelskreislauf:
-mittlerweile enorme Zinslast (mit weiterem Anstieg) in Nähe der jährlichen Neuverschuldung
>neue Schulden nur um Zinsen der alten Schulden zu bezahlen
>Gesamtverschuldung und Zinsen im Folgejahr noch höher
>...
>>>extreme Sparprogramme, Finanzpläne, Reformen zur Geldbeschaffung
>eingeschränkte politische Organe, ungerechte Maßnahmen
>Unzufriedenheit der Menschen, Armutsschere (besonders auf staatl. Mittel angewiesene –Arbeitslose, , ...
Erblast:
-heutige Generation zahlt für Kredite aus den 70ern und 80ern ohne Nutzen und Wert
-Generation von Morgen wird auf Schuldenberg geboren, muss pro Kopf noch mehr Schulden tragen (Geburtenrate niedriger, Schulden höher)
-mit der Zeit wird es immer schwieriger Schulden zu reduzieren oder zu beseitigen
Aufbau von Schulden > Reformstau > Der geschwächte Staat > Finanzkrise > Wirtschaftskrise > Staatskrise
Dieses Referat wurde eingesandt vom User: herrlocke
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