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Sigmar Gabriel - Referat



Sigmar Gabriel

Geburtsort: Goslar (Niedersachsen)
Alter: 46 (geb. 12.11.1959)
Familienstand: geschieden, 1 Kind aus früherer Beziehung
Politisch aktiv seit 1976 (mit 17 Jahren!)

Partei
Seit 1977: Mitglied der SPD
1999-2005: gehört dem SPD-Parteivorstand an
zw. 2003 u. 2005: Beauftragter für Popkultur und Popdiskurs der SPD
2003-2005: stellvertretender Landesvorsitzender von Niedersachsen
seit 2003: Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig
Abgeordneter
1987-1998: Mitglied des Kreistages des Landkreises Goslar
1991-1999: Ratsherr der Stadt Goslar
1990-2005: Mitglied des Landtages von Niedersachsen, dort ab 1997 stellvertretender Vorsitzender
1998-1999 und
2003-2005: Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Vom 15.12 1999 bis zum 4.03.2003 war er Ministerpräsident des Landes Niedersachsen.
Am 22.10.2005 wurde er zum Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ernannt.

Aktuell gilt sein besonderer Einsatz folgenden Themen:
1) Sicherheitsmängel in Atomkraftwerken
„Deutschland verfügt über eine neue Generation von sichersten Atomkraftwerken, doch die alten Anlagen weisen erhebliche Mängel auf.“ sagte Gabriel. Er kündigte eine Überprüfung der Struktur der deutschen Atomaufsicht an, um hinterher sagen zu können, ob und was man in diesem Bereich verbessern muss. Speziell dafür werden von der Internationalen Atomagentur unabhängige Experten nach Deutschland entsandt und voraussichtlich werden sie noch in diesem Jahr die Arbeit aufnehmen. Die CDU sucht nach Möglichkeiten, die Laufzeiten deutscher Atomreaktoren im Notfall ohne Zustimmung Gabriels zu verlängern.
2)Einbezug der Entwicklungsländer in den Klimaschutz
Gabriel will die Entwicklungsländer aktiv in den Klimaschutz einbeziehen, betonte jedoch: „Wir wollen ihnen nicht das für Industrieländer geltende System überstülpen. Wir müssen alle gemeinsam handeln - jeder nach seinen Möglichkeiten!“ sagte er auf der Weltklimakonferenz in Montréal. Er kündigte an, dass Deutschland den UN-Ausschuss, der die Projekte der Industrieländer in ärmeren Staaten bewilligt, mit einer Million US-Dollar (850 000€) unterstützen wird. Der französische Präsident Jacques Chirac sagte dazu:“ Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen, die über der Zukunft der Menschheit hängt, doch wir können etwas dagegen unternehmen! Die Menschen erwarten von den Klimakonferenzen mutige Entscheidungen.“

Seine bisherigen großen Erfolge:
- Zusammen mit VW-Chef Bernd Pischetsrieder präsentierte er der Öffentlichkeit die Entscheidung für den Bau des VW Microbus. Mit der Projektentscheidung wurde das „5000x5000“Modell abgeschlossen. Das bedeutet 5000 neue Arbeitsplätze
für Niedersachsen, 3500 neue Jobs in Wolfsburg und 1500 in Hannover.
- Niedersachsen und Bremen heben den bau eines deutschen Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven endgültig auf den Weg gebracht. In gemeinsamen Gesprächen hat Gabriel Zusagen von Bundesverkehrsminister Bodewig zur Unterstützung dieses und anderer Vorhaben erhalten. Der Startschuss für wichtige Infrastrukturvorhaben war gefallen.
- Ein Niedersachsen-Fond wurde eingerichtet, mit dem Mittelstand und Kleinbetrieben geholfen wird, wenn sie in Zahlungsschwierigkeiten geraten oder nicht aus eigener Kraft wachsen können.
- Die Bemühungen bei der Steigerung von Ausbildungsstellen in Niedersachsen waren erfolgreich. In 3 Jahren erfolgte eine Steigerung von rund 4700 Stellen, allein 1925 im Bereich der Lernortverbünde, die Gabriel ins Leben gerufen hatte.


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