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Mögliche positive und negative Entwicklung Deutschlands militärischer Rolle im Bezug auf Krieg und Frieden hinsichtlich des Deskriptors „Neuauflage der verteidigungspolitischen Richtlinien“ - Referat



Hinsichtlich Deutschlands militärischer Position gibt es mehrere mögliche Entwicklungen, die sich in ihrem Wahrscheinlichkeitsgrad voneinander unterscheiden.

Mit Blick auf die Transformation der Bundeswehr und die neuen Grundlagen ist es dabei wahrscheinlicher, dass sich die aktuelle Position im Laufe der Zeit stark negativ entwickelt und dass somit künftig eher Kriege entstehen können, als dies heute der Fall ist. Infolgedessen möchte ich zunächst diese mögliche Entwicklung näher betrachten und beurteilen. Hinsichtlich einer negativen Entwicklung gibt es zwar zahlreiche mögliche Faktoren, ich werde mich jedoch nur auf die Wichtigsten beziehen.


Aufgrund der Ausweitung des Begriffs der Verteidigung, die nun international auch außerhalb der Bündnisgrenzen stattfinden kann, wäre es zunächst möglich, dass unter verschiedensten Begründungen militärische Kampfhandlungen durchgeführt werden können.
So können diese mit der Begründung irgendeiner Art von Verteidigung erfolgen, obwohl sie möglicherweise ganz anderen Intentionen, bsp. der Durchsetzung proklamierter deutscher Interessen unterliegen.
Auch das neue Recht auf präventive Kriegsführung könnte diese Handlungsweise unterstützen, sogar Angriffskriege könnten unter derartigen Begründungen erfolgen.

Hinsichtlich der Friedensstabilisation, der weltweiten Sicherheit und der Verständigung unter den Staaten, zu der die neue Bundeswehr beitragen soll, sind ebenso negative Entwicklungen wahrscheinlich.
Durch die Aufrüstung, die möglichen internationalen Einsätze, die Präventionsrechte und dem neuen Drohpotenzial werden entsprechende Krisengebiete vielmehr stark dazu provoziert, ebenfalls aufzurüsten, Terrormaßnahmen zu planen oder sogar Massenvernichtungswaffen zu produzieren.
Die Intention, Frieden zu förderm, schlägt dadurch folglich eher ins Gegenteil um und trägt in keinem Maße zu einer sinnvollen Kommunikation zwischen den Staaten und einer entspannten Lage bei.
Auch die innerstaatliche Lage könnte sich eventuell grundlegend verschlechtern. Durch Einsätze neuen Umfangs im Innern wird sogar eine Militarisierung des Alltags wahrscheinlich. Durch verstärkte Kontrollen und „sicherheitstechnischer“ Einsätze wird die Freiheit der Zivilbevölkerung stark eingeschränkt und demokratische Rechte werden ähnlich der momentanenen Situation in den USA angegriffen.

Letztendlich ist es die Zivilbevölkerung, die am meisten von der negativen Entwicklung betroffen sein wird.
Soldaten, die unter dem neuen militärischen Typus ausgebildet werden, entsprechen nicht mehr dem „Staatsbürger in Uniform“, vielmehr werden sie zu „gefühlslosen Maschinen“ ausgebildet, die keinerlei Hemmungen haben sollen, anzugreifen, zu töten, und eventuell sogar zu foltern –schließlich müssen sie dem neuen Gewaltpotenzial der militärischen Einsätze angepasst werden.
Weiterhin können jegliche Wehrpflichtige in ebendiese Einsätze eingezogen werden, ohne dass Rücksicht auf ihre Grundrechte und ihre ethischen und moralischen Wertvorstellungen genommen wird.
Die Anzahl der gefallenen Soldaten würde drastisch zunehmen, zudem würden viele durch ihre Erlebnisse derartig beeinträchtigt, dass sie ein Leben lang an posttraumatischen Störungen leiden würden, was zahlreiche Familien zerstören würde und einen erheblichen Eingriff auf die gesamte Gesellschaft darstellen würde.



Zur Verwirklichung einer positiven Entwicklung müssten zunächst die neuen Grundlagen abgeschafft werden, sodass die
neuen Verteidigungsmöglichkeiten, und vor allem die präventive Kriegsführung ausgeschaltet werden können. Der Schwerpunkt sollte bei einer positiven Entwicklung wieder auf der ausgedünnten Verteidigung an Landes- und Bündnisgrenzen, der zivilen Konfliktverhütung und -bearbeitung, friedenserhaltenden Maßnahmen, humanitären Einsätzen und Katastrophenhilfe liegen.
Es wäre vorteilhaft, wenn Kriseneinsätze grundsätzlich nur im Rahmen der kollektiven Sicherheitssysteme VN und OSZE unter deren Kommando erfolgen.

Weiterhin könnten sie auch nur unter Parlamentsvorbehalt erfolgen. Aufgrund des verlegten Schwerpunktes könnte nun eine Abrüstung erfolgen, es würde folglich nicht zum Rüstungswettstreit mit anderen Ländern kommen, sodass die Gefährdung weiterer Kriege vermindert werden könnte.
Da die Gelder für die Rüstungsproduktion vor allem aus den Mitteln der sozialen Haushalte stammen, könnten diese folglich viel besser finanziert werden, sodass vor allem neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten, und die gesamte Lage etwas verbessert werden könnte.

Weiterhin wäre es positiv, wenn die Wehrpflicht generell abgeschafft würde, zwar müssten nun neue Maßnahmen ergriffen werden, damit die Bundeswehr weiterhin attraktiv für Nachwuchsgewinnung ist, jedoch würden die demokratischen Grundrechte junger Männer nicht derartig massiv eingeschränkt.
Durch eine Ausbildung, die sich weiterhin vor allem an der „Inneren Führung“ orientiert und so in den demokratischen Verfassungsrahmen integriert werden kann, würden die Soldaten fest in der Gesellschaft verankert, Meinungsfreiheit und auch –pluralismus würden ermöglicht und das Bild eines „kritischen Staatsbürgers in Uniform“ könnte wieder ein Aushängeschild für eine grundlegend demokratische Friedensmacht werden.

Grundsätzlich müsste sich die Bundeswehr und die Verteidigungspolitik vor allem rückläufig entwickeln, um darauf einwirken zu können, dass die Gefahr neuer Kriege vermindert wird, die friedliche Verständigung zwischen Staaten bestärkt wird, und sich zudem andere Länder positiv an dieser Führung orientieren können.
Dieses Referat wurde eingesandt vom User: charliya




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