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Kartellrecht - Was sind Kartelle? - Referat



Kartelle sind vertragliche Vereinbarungen zwischen Konkurrierenden Unternehmen, welche zum Vorteil derer sind. So können Unternehmen durch Kooperation innerhalb eines Kartells kosten einsparen, oder Preise manipulieren!

Laut geltendem Recht ist ein Kartell eine Vereinbarung oder eine aufeinander abgestimmte Verhaltensweise zwischen einem oder mehreren Unternehmen, mit dem Ziel, den Wettbewerb zu beschränken, zu manipulieren oder zu verhindern. Kolidierende Normen stellen sich gegen die Erringung und den Missbrauch von Macht auf dem Markt, sowie gegen die Koordination und Einschänkung des Wettbewerbsverhaltens unabhängiger Marktteilnehmer und auch Wettbewerber.

- Beispiel: Kaffeekartell 2008 Die drei großen Kaffee-Produzenten Tchibo, Melitta und Dallmayr sprachen über acht Jahre lang gemeinsame Preise für Kaffee ab.
- Der entstandene Schaden für den Verbraucher beträgt geschätzt 4,9 Milliarden Euro.
- Das Urteil lautet: Strafzahlungen von ca. 159 Millionen Euro müssen von den Kaffeeproduzenten geleistet werden.

Kartellarten
- Preiskartell: Preisabsprachen werden vertraglich vereinbart.
- Konditionskartell: Vertragliche Absprachen über Zahlungs-, Lieferungs- und Geschäftsbedingungen
- Gebietskartell: Das Absatzgebiet wird vertraglich eingeteilt um Konkurrenz innerhalb dieses Gebiets zu vermeiden.
- Produktionskartell: Die produzierte Menge wird vertraglich geregelt, und dadurch der Wettbewerb verzerrt.

Ziele der Kooperation:
- Kostensenkung durch die Kooperation wegen besseren Handels-bedingungen.
- Verbesserung der Wettbewerbsposition durch Ausbau der Marktposition und Abstimmungen mit Konkurrenten.
- Nutzung von Groß- und Verbunds-Vorteilen (gerade bei Mittelstandskartellen wichtig)

Konzentration : Unternehmenszusammenschlüsse können zu einer Monopolisierung führen. Das nennt man Konzentration.

Formen der Konzentration:

Konzerne: sind Unternehmenszusammenschlüsse, welche ihre rechtliche Selbständigkeit behalten, jedoch ihre wirtschaftliche Selbständigkeit aufgeben indem Sie sich einer einheitlichen Leitung unterstellen.
Unterordnungskonzern: Das beherrschende Unternehmen (Mutterkonzern) erwirbt die Kapitalmehrheit des anderen Konzerns (Tochterkonzern).
Gleichordnungskonzern: Die Unternehmen werden durch eine gleichmäßige Verflechtung des Kapitals fusioniert. Es besteht keine Abhängigkeit!
Trusts: sind Unternehmenszusammenschlüsse, welche ihre rechtliche- und wirtschaftliche-Selbständigkeit aufgeben. Trusts entstehen durch Fusion.
Verschmelzung durch Aufnahme der Übertragung: Das Vermögen eines oder mehrerer Unternehmen wird auf das übernehmende Unternehmen gesammelt übertragen.
Verschmelzung der Neugründung durch Übertragung: Das Vermögen der fusionierenden Unternehmen wird gesammelt auf eine von der allen gegründeten Gesellschaft übertragen.

Der Einfluss von Konzentration auf die freie Marktwirtschaft:
Die Konzentration führt letztlich zur Aufhebung des freien Wettbewerbs, welcher Grundvoraussetzung für den Marktmechanismus ist.

Voraussetzung für den freien Wettbewerb:
- Möglichst viele Anbieter und Nachfrager
- Eine starke Markttransparenz
- Unabhängige Marktteilnehmer

Das Kartellrecht verbietet nach §1GWB: Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen, und untereinander abgestimmte Verhaltensweisen zur Verhinderung oder Verfälschung des Wettbewerbs.

Ausnahmen: Kartelle müssen bei einer Wettbewerbsbehörde angemeldet werden. Sie sind so lange legal, wie sie von dieser Behörde nicht als illegal angesehen werden. Mittelständische Unternehmen sind vom Verbot nicht betroffen. Dadurch ist es Mitteständigen Unternehmen möglich, Ihre Wettbewerbsposition zu stärken, und vom Kartell stark zu profitieren!




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