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Institutionen der EU - 3.Version - Referat



EU-Parlament: Stimme der EU-Bürger

Vorsitz: Martin Schulze

Zusammensetzung: Abgeordnete aus 28 Mitgliedsstaaten wird gewählt auf 5 Jahre

Hauptsitz: Strassburg (Brüssel)

Aufgabe: - Teil der gesetzgebenden Gewalt
- legitimerung des europäischen
Rechtsstaatlichkeit
– Kontrolliert Organe der EU
– stimmt über Komissionsmitglieder ab
– beeinflusst Ausgaben der EU
– stimmt über Gesamthaushalt ab


Ministerrat: Interessenvertretung der Staaten

Vorsitz: wechselnd

Zusammensetzung: hängt von Sachgebiet ab→ Minister der einzelnen Länder

Hauptsitz: Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel

Aufgabe: - vertritt Mitgliedsstaaten
– ist Enscheidungsgremium
– durch politisch verantwortliche Minister werden Beschlüsse legitimiert
– entscheidet über Rechtsvorschriften
(mit EU-Parlament und Rat)




Europäische Kommission: Motor der EU

Vorsitz: Präsident José Manuel Barroso seit 2007

Zusammensetzung:28 Männer/Frauen → EU Mitgliedsstaat stellt ein Mitglied Neubesetzung alle 5 Jahre (→ 6 Monate nach Parl. Wahl)

Hauptsitz: Brüssel

Aufgaben: - Parlament und Rat Vorschläge für neue Rechtsvorschriften
machen
– setzt EU-Politik um
– verwaltet EU-Haushalt mit Gerichtshof
– sorgt für Einhaltung des europäischen Rechts
– vertritt EU international




Europäische Rat: europäischer Steuermann

Vorsitz: Herman van Rompuy seit 2008

Zusammensetzung: Staatschefs, Regierungschefs,
Präsident EU-Rat, Präsident EU
Kommission
Hauptsitz: Brüssel

Aufgaben: - repräsentiert EU
– legt Leitlinien fest
– löst Fragen anderer Instanzen



Europäischer Gerichtshof: europäischer Schiedsrichter

Vorsitz: Vassilios Skouris (wird alle 6 Jahre gewählt von Richtern)

Zusammensetzung: Richter für 6 Jahre aus jedem EU-Land

Hauptsitz: Luxemburg

Aufgaben: - Anträge prüfen (ob Rechtsakte
rechtmäßig sind)
- prüfen ob Mitgliedsstaaten ihren
Verpflichtungen nachkommen








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