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Der Terrorismus - Referat



Merkmale von Terrorismus:
- politisch motiviert
- verknüpft mit Gewalt
- Verkündung einer Botschaft als Zweck
- symbolische Bedeutung der Opfer des Terroraktes
- Vorgehensweise von Gruppen auf substaatlicher Ebene
- Opfer und Publikum sind nicht identisch
- Zivilisten sind meist die Opfer

Arten des Terrorismus:
- sozialrevolutionärer Terrorismus
- ethnisch-nationalistischer Terrorismus
- vigilantistischer Terrorismus
- religiöser/fundamentalistischer Terrorismus

Welche Ziele verfolgt Terrorismus?
politischer Islam:
- Ziel ist es das öffentliche und private Leben durch den Islam zu bestimmen
- Jede Frage lässt sich durch den Islam beantworten
- Islam sowohl Religion als auch politisches Sytsem
- umgesetzt durch die Sharia
- universelle Rechts - und Werteordnung

Salafismus:
- wortwörtliche Auslegung des Islam (angeblich "wahrer Islam")
- puristische Salafisten
- Eingrenzung der Regeleinhaltung im privaten
Lebensbereich • Missionarischer Salfismus
- Umgestaltung der Gesellschaft ist das Ziel

Dschihadistischer Salafismus:
- terroristische Gewalt als legitimes Mittel zur Umsetzung der eigenen Ziele

Dschihadismus:
- Unterschiedliche Auslegungen des Begriffs
- innerer Konflikt gegen negative Charaktereigenschaften
- Koran erlaubt Verteidigungskrieg
- Kriegerische Auslegung mancher, obwohl der Koran nur den eigenen Schutz nicht das Auslöschen des Gegners erlaubt
- Kriege zur Bekehrung anderer werden nicht befürwortet
- Eigene Gewalt mit kriegerischen Aktionen anderer legitimieren

Welche Ursachen hat Terrorismus?
- Soziales Umfeld
- "Ingroup love" / "out group hate" (innerhalb der Gruppe --> Geborgenheit, Loyalität, außerhalb der Gruppe --> Abgrenzung
von anderen)
- Gemeinschaftliche Identitätskonstrukte
- Medien, Kleidung, Musik
- Erlebte/erfahrene Gewalt
- Religion: bietet Antworten auf Probleme und Frustration
- Globalisierung
- Unzufriedenheit
- Vergleich mit anderen sozialen Gruppen im Rest der
Welt
- Frustration öffnet eher für neueIdeologien
- Empfundene Benachteiligung
- Der Wunsch nach ebendiesen Errungenschaften
- Medien welche über andere Standards informieren
- Demonstrationseffekt
- soziale Medien deutlich zugänglicher
- Möglichkeit zur internationalen Kontaktknüpfung
- Empfundene Ausgrenzung im eigenen Land: durch Religion, Aussehen, Wohnort

Welche terroristischen Strategien gibt es?
- politisch motiviert
- Gewalt muss angedroht oder ausgeführt werden
- Zweck ist es ein Zeichen zu setzen und den Feind einzuschüchtern, nicht
besiegen
- Terrorakt und Opfer haben symbolische Bedeutung
- Psychologische Wirkung ist höher als der physische Schaden
- Gruppen gehen substaatlich vor
- Opfer sind das Mittel um ein größeres Publikum zu beeinflussen
- Terrorismus richtet sich bewusst gegen Zivilisten

Terrorismusbekämpfung:
- Bundestrojaner
Beispiel: Quellen TKÜ, Online-Untersuchung

Was ist ein Trojaner?
- Software, die per E-Mail, manipulierter Internetseiten oder Datenträger auf Endgerät eines Verdächtigen gespielt wird

Einsatzgebiete von Trojanern:
In jedem Fall durch Gericht angeordnet!

Quellen-TKÜ:
zunächst nur vom BKA verwendet
ab 2017 auch von Polizei, um andere Formen von Straftaten zu verfolgen
/> ab 2019 kann auch der BND dies benutzen

Online-Durchsuchung: bei konkreter Gefahr!
Gefahr um Leib und Leben
staatsgefährdenden Straftaten
für Abwehr von Terrorismus & organisierter Kriminalität

Vorteile:
- Sicherheit, da die Gefahr von organisierter Kriminalität gesenkt wird
- Gerechtigkeit, da nur die Leute ausspioniert werden, die vom Gericht als Gefährdung angesehen werden
- Wirksamkeit, da persönliche Daten von Kriminellen oft wichtige Informationen zur Sicherung von Leib und Leben enthalten / zu dem werden den Ermittlungsbehörden die Möglichkeit gewährt mit der technischen Entwicklung schritthalten zu können

Nachteile:
- Freiheit wird genommen, da persönliche Daten ausspioniert werden
- Gerechtigkeit/ Nebenwirkungen, da auch unschuldige ausspioniert werden können
- Schnelligkeit, da der Einsatz an hohe rechtliche Behörden gebunden ist
- IT Grundgesetz, gespeicherte Daten stehen unter Schutz
- Nebenwirkungen, Ermittlungsbehörden können den Trojaner auch für rechtswidrige Zwecke nutzen

Anti-Terrorgesetze:
Sicherheitspaket 1) (2002)
- Teilhabe und Unterstützung werden unter Strafe gestellt

Sicherheitspaket 2) (2002)
- Berechtigung zur Einsicht von Informationen durch den Verfassungsschutz
- längere Speicherung von Daten

Rasterfahndung (2002)
- Ermöglichung des Durchsuchen von Datenbeständen
Seit 2006 nur eingeschränkt möglich

Luftsicherheitsgesetz (2005)
- Erlaubnis zum Abschuss entführter Passagierjets
mit Einschränkungen

Voratsdatenspeicherung (2006)
- Datenspeicherung über einen Zeitraum von sechs Monaten
- Durch das Verfassungsgericht abgewendet, Verabschiedung neuer Gesetze

klassischer Terrorismus:
- Botschaft richtet sich an „zu interessierende Dritte“
- präzise Planung
- Gewaltakt richtet sich gegen die Repräsentanten des Systems
- keiner der ethnischen Minderheit soll zu schaden kommen

neuer Terrorismus:
- möglichst viele Menschen töten
- größtmögliche Aufmerksamkeit erzielen
- Verbreitung von Angst und Schrecken
- keine gezielte Planung
- Ziel sind meist Zivilisten

Ausprägung der Erinnerungskultur an Terroranschlägen:
Unterscheidung in:
- Dauer der Erinnerung (jährliche Wiederholung..)
- Erinnerungsart
- National oder International
- Funktion als Mahnmal oder Denkmal

veränderte Bedeutsamkeit in der Erinnerung an Terroranschläge :

große Unterschiede in der Bedeutung in der Erinnerungskultur bestimmt durch:
- Nationale und internationale Bedeutung
- Zeitliche Distanz und Verankerung im kollektiven Gedächtnis
- Ist der Terror repräsentativ
- Ausmaß der Tat (Brutalität, Anzahl der Opfer…)
- Ziele/ Motive der Täter
- Heutige Auffassung des Terrors (Sympathisanten, moralisch richtig oder falsch gehandelt —> Wertgerüst der Gesellschaft)
- Medialer Diskurs
- Erfolg bei der Aufklärung des Terrors (Mythos/ Verschwörungstheorien, ungeklärte Täter/Motive/Fragen..)



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