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Der Bundespräsident - 2.Version - Referat



Der Bundespräsident


Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.
Er ist der erste Mann im Staat, hat jedoch wenig direkte politische Macht.
Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik nach außen und innen.
Er hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben.


Für repräsentative Anlässe sind zwei verschiedene Orte vorgesehen. Größere Anlässe wie Staatsbankette werden im Schloss Charlottenburg abgehalten, für kleinere Empfänge mit bis zu 18 Personen wird das bisherige Gästehaus des Auswärtigen Amtes in Berlin-Dahlem genutzt.


Die Wahl:

Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung
gewählt.
Diese Wahl ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung. Sie wird gebildet aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten (Abgeordneten), die von den Landesparlamenten entsprechend der Fraktionsstärke entsandt werden.

Wählbar ist jeder Deutsche, der das 40. Lebensjahr vollendet hat.
Zum Bundespräsidenten ist gewählt, wer die Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung (absolute Mehrheit) bekommt.


Die Aufgaben:

Zu den wichtigen Aufgaben des Bundespräsidenten zählen:

• der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers (Wahl durch Bundestag),
• die Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten und der Offiziere auf Vorschlag des Bundeskanzlers,
• abhalten von Staatsbesuchen und Schließung von Verträgen,
• die Auflösung des Bundestags nach verlorener Vertrauensfrage sowie herbei Führung von Neuwahlen,
• die Bestätigung von Gesetzen durch seine Unterschrift und anschließender Verkündung (durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt), er kann sie jedoch nicht verhindern





Seit dem Jahr 1969 endete die Amtszeit des Bundespräsidenten stets mit Ablauf des 30. Juni, und sein Nachfolger trat sein Amt mit Beginn des 1. Juli an. Diese Regel kann allerdings jederzeit durch die vorzeitige Erledigung des Amtes des Bundespräsidenten unterbrochen werden, indem der Bundespräsident:
• stirbt,
• zurücktritt,
• seine Wählbarkeit verliert (die deutsche Staatsangehörigkeit aufgibt oder das Wahlrecht verliert)
Mit Horst Köhler ist erstmals ein Politiker Bundespräsident, der vorher kein anderes innenpolitisches Mandat hatte. Ihm wurde deswegen größere Unabhängigkeit und Distanz zur Bundespolitik bescheinigt


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