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Das Freihandelsabkommen - Referat



Schon seit Monaten geht immer wieder der Begriff „TTIP“ durch die Medien.
Aber was ist das TTIP eigentlich?

TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ und ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, dem sich aber auch Kanada, Mexiko und andere europäische Staaten anschließen könnten. (Bildschirm in Viertel aufgeteilt mit jeweiliger Flagge)
Es soll einheitliche Regeln geben und so die größte Freihandelszone der Welt geschaffen werden.
Im Grunde soll das Abkommen also den Handel erleichtern und es sollen z.B. Zölle abgeschafft werden. Beiden Handelspartnern werden mehr Arbeitsplätze, mehr Wohlstand und Wachstum versprochen.

Der Handel würde frei sein und dadurch erleichtert und beschleunigt werden. Außerdem würden die EU und die Vereinten Staaten eine stärkere gemeinsame Position teilen ggü. gefährlich erscheinenden neuen Konkurrenten wie z.B. Asien.
Vor allem die EU verspricht sich eine politische und wirtschaftliche Stärkung durch die engere Zusammenarbeit.

Trotz dieser Vorteile steht das TTIP in Deutschland oft in der Kritik. Wieso?

Mangelnde Transparenz: momentan finden die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen statt und lassen kaum Einsicht durch die Bürger zu (zwar werden mehr Positionspapiere als je zuvor veröffentlicht, allerdings handelt es sich auch um die größte mögliche Freihandelszone der Welt. Die US-Seite will nicht, dass ihre Angebote und Forderungen öffentlich werden)

2. Dem Abbau von Handelshemmnissen könnten auch Dinge wie Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz und Arbeitnehmerrechte zum Opfer fallen, wenn sich bspw. die Eu an die amerikanischen Standards anpassen würde
es dazu führen, dass es auch bei uns bald gentechnisch veränderte Agrarprodukte, hormonbehandeltes Fleisch oder allgemein Lebensmittel die nicht unseren Standards entsprechen in unseren Supermärkten zu kaufen gibt. Bekanntestes Beispiel ist dabei wohl das „Chlorhühnchen“

(—> Dinge sollen „harmonisiert“ werden, Standards gesenkt werden)
—> vor allem Angst bei Lebensmitteln u nd Agrarprodukten, aber auch bei Finanzdienstleistungen und Medizinprodukten sei zu befürchten, dass Standards und Rechte als Handelshemmnis deklariert werden und abschließend herabgesetzt werden (Kennzeichnung von Lebensmitteln)
—> Deutsche lehnen bspw. mehrheitlich gentechnisch veränderte Lebensmittel ab, ebenso chlorbehandeltes Geflügel und hormonbehandeltes Fleisch
(—> es wird bei neuen Technologien wie Nano oder Fracking eine Verbraucherpolitik gefordert, die vorausschauend vermeidet)

3. Investoren bekommen die Möglichkeit Staaten vor Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie ihre Gewinnaussichten durch demokratische Beschlüsse verletzt sehen (Recht sei unanfechtbar und ohne Möglichkeit der Revision) —> Steuerzahler muss für den Schadensersatz aufkommen
—> „Großkonzerne definieren die Spielregeln des Marktes“, die Politik unterliege dem Diktat der Wirtschaft




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