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Begründete Stellungnahme - Referat



Nach und auch schon vor der Bundestagswahl 2005 gab es Aussagen von Politikern zu mglichen Koalitionspartnern. Danach werde die SPD Koalitionsverhandlungen mit allen Parteien auer der Linken/ PDS fhren. Laut Gerhard Schrder werde es keine Koalition aus SPD, Grnen und den Linken geben, da die Ziele der einzelnen Parteien zu unterschiedlich seien.. In einem Zitat eines Politikers heit es: Es ist die vordringliche Aufgabe jeder Bundestagsfraktion, sich an einer Regierung zu beteiligen.
Im folgenden Text werden Argumente angefhrt, die eine solche These besttigen.
Viele Whler sind unentschlossen, was sie whlen sollen, aufgrund unterschiedlicher Ziele der Parteien mit denen sie nur teilweise bereinstimmen. Sie wren mit einer Kompromisslsung zufriedener, die aus allen bzw. mehreren Parteien und somit unterschiedlicheren Interessen bestehen. Dieses Argument besttigt die These, dass es besser wre, mehrere Parteien in einer Regierung zu haben. Zum Beispiel knnen so wichtige Entscheidungen, die beispielsweise Arbeitsmarktreformen betreffen, nicht mehr nur von hchstens zwei Parteien getroffen werden, da versucht werden muss, alle Interessen der Parteien mit dieser Reform zu vereinbaren. Dadurch knnten mehr Whlerinteressen durch die von ihnen gewhlte Partei im Bundestag vertreten werden.
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Allerdings gibt es auch Argumente, die gegen die Beteiligung jeder Bundestagsfraktion an einer Regierung sprechen.
Oft stimmen die Interessen der Parteien, selbst der Koalitionspartner, nicht immer berein. CDU/ CSU und SPD weisen in der Sozialpolitik wenige bereinstimmungen auf, ohne die das Land in einer Regierung nicht verndert werden kann. Zum Beispiel sind CDU/CSU fr lngere Arbeitszeiten, wohingegen sich die SPD gegen eine Verlngerung der Arbeitszeiten ausspricht. Durch zu wenige Gemeinsamkeiten wrden sich die Parteien bei der Ausfhrung ihrer Politik und Durchbringung von Gesetzen gegenseitig blockieren, es kme zu einem politischen Stillstand und Deutschland htte keine stabile Regierung mehr.
Dies fhrt mich gleich zu meinem nchsten Argument.
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Ich persnlich bin der Ansicht, dass es nicht gut wre, jede Bundestagsfraktion in einer Regierung vertreten zu haben, da zu einer Regierung auch immer eine Opposition gehrt, die versuchen will es besser zu machen. Auerdem stnden die Parteien sich gegenseitig im Weg, was das oben genannte Argument besttigt.
Abschlieend ist noch zu sagen, dass sich nicht jede Partei an einer Regierung beteiligen will, wie beispielsweise die Linke/PDS. Sie sagte vor der Wahl, dass sie im Bundestag in der Opposition vertreten sein will. Allein dadurch wird es 2005 wohl keine Regierung aus allen Parteien geben.
Dieses Referat wurde eingesandt vom User: carrie



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