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Österreich nach 1955 - Referat
Österreich nach 1955
Die Regierungen
Koalitionsregierungen ÖVP – SPÖ
Österreichs Innenpolitik geriet nach dem Staatsvertrag merklich in Bewegung, auch wenn die Koalitionsregierungen noch andauerten:
1956 Bundeskanzler Julius Raab (ÖVP) und Vizekanzler Adolf Schärf (SPÖ)
1959 Bundeskanzler Julius Raab (ÖVP) und Vizekanzler Bruno Pittermann (SPÖ)
1961 Bundeskanzler Alfons Gorbach (ÖVP) und Vizekanzler Bruno Pittermann (SPÖ)
1964 Bundeskanzler Josef Klaus (ÖVP) und Vizekanzler Bruno Pittermann (SPÖ)
Die Zusammenarbeit in der Sozialpartnerschaft betraf Regierung, Verwaltung, politische Parteien und die Interessensvertretungen. Wesentliche innenpolitische Entscheidungen und außerparlamentarische Einrichtungen verlagerten sich auf Interessensvertretungen (Kammern, Bünde, Gewerkschaften). Für die Zeit von 1962 bis 1966 beschlossen Julius Raab als Präsident der Bundeswirtschaftskammer und Franz Olah als Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes Abkommen, die die soziale Sicherheit gewährleisteten.
Das „Volksbegehren“ zur Rundfunkreform wurde vor allem von den parteiunabhängigen Zeitungen forciert und erhielt mehr als 800.000 Unterschriften.
Alleinregierung der ÖVP
Das Jahr 1966 brachte eine große Veränderung bei der Regierungsbildung. In beiden Großparteien bahnte sich eine Ablösung der alten Spitzenfunktionäre durch jüngere Kräfte an. Im Wahlkampf meldeten Vertreter der ÖVP erstmals den Anspruch auf eine Alleinregierung an. Bei der Wahl im März 1966 musste die SPÖ Stimmenverluste hinnehmen. Die ÖVP gewann vier Mandate und erhielt die absolute Mehrheit. Als die Versuche zur Bildung einer Koalitionsregierung scheiterten, beschloss die SPÖ, in die Opposition zu gehen. Dr. Josef Klaus bildete eine Alleinregierung der ÖVP.
Alleinregierung der SPÖ
Dr. Bruno Kreisky übernahm 1967 anstelle von Bruno Pittermann den Parteivorsitz. Während sich in der ÖVP Abnützungserscheinungen zeigten, wuchs die SPÖ rasch in die Rolle einer Oppositionspartei hinein. Bei den Nationalratswahlen des Jahres 1970 erzielte die SPÖ die meisten stimmen, doch nicht die absolute Mehrheit. Bruno Kreisky bildete eine Minderheitsregierung, die sich jedoch nach seiner Meinung nicht als arbeitsfähig erwies. Für seine Arbeit in der Minderheitsregierung fand er vielfach Unterstützung der FPÖ. Kreisky rief das Volk am 10. Oktober 1971 wieder zu den Wahlurnen und legte ein Wahlprogramm vor, das ihm die absolute Stimmenmehrheit für die Parlamentsarbeit brachte. Auch bei den Wahlen des Jahres 1975 erzielte die SPÖ die absolute Mehrheit, ein Ergebnis, das 1979 sogar noch gesteigert werden konnte.
Die sozialistische Alleinregierung (1970 – 1983) konnte in einer Zeit weltweiter Krisen (Ölkrise 1973 und Weltwirtschaftsrezession 1974/75) Österreich sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch in der Geldwirtschaft einigermaßen gut über die Runden bringen. In der Schulpolitik wie in der Sozialpolitik wurden u. a. im Ehe- und Familienrecht wesentliche Fortschritte erzielt und ebenso im Arbeitsrecht. Auch auf dem Weg der Gleichstellung von Mann und Frau im Arbeitsprozess und in der Entlohung kam man voran. Außerdem wurde ein neues Rundfunkgesetz geschaffen.
Im Jahre 1978 lehnte die österreichische Bevölkerung in einer Volksabstimmung die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks in Zwentendorf mit knapper Mehrheit ab. Der Nationalrat beschloss nun ein „Atomsprerrgesetz“.
Die kleine Koalition SPÖ – FPÖ
Der neue sozialistische Bundeskanzler hieß ab 24. Mai 1983 Dr. Fred Sinowatz. Er bildete eine kleine Koalition mit der FPÖ. Deren Bundesparteiobmann Dr. Norbert Steger wurde Vizekanzler. Verluste in der verstaatlichten Industrie führten zu Kündigungen von Arbeitskräften, es kam zu großen innenpolitischen Spannungen. Im September 1986 wurde Fred Sinowatz von Dr. Franz Vranitzky als Bundeskanzler abgelöst.
Nach Machtkämpfen innerhalb der FPÖ wurde Dr. Norbert Steger im September 1986 von Dr. Jörg Haider als Parteiobmann gestürzt. Die SPÖ kündigte daraufhin das Koalitionsabkommen mit der FPÖ, und für den 23. November 1986 wurden Neuwahlen festgesetzt. Diese brachten starke Verluste für SPÖ und ÖVP, große Gewinne für die FPÖ, und die „Grünen Alternative Liste Freda Meissner-Blau“ schaffte mit 8 Mandaten den Einzug in den Nationalrat.
Die große Koalition SPÖ – ÖVP
Nach zähen Verhandlungen zwischen den beiden Großparteien wurde im Jänner 1987 eine große Koalition gebildet. Bundeskanzler blieb Dr. Franz Varnitzky (SPÖ), Vizekanzler wurde Dr. Alois Mock (ÖVP). 1989 löste Dipl.-Ing. Josef Riegler Mock als Vizekanzler ab, Mock blieb aber Außenminister. Auch die Wahlen 1990 brachten der SPÖ wieder die Mehrheit. Die große Koalition wurde fortgesetzt. Im Herbst 1991 übernahm Wissenschaftsminister Dr. Erhard Busek von Riegler das Amt des Vizekanzlers.
Bei den Nationalratswahlen 1994 verloren SPÖ und ÖVP hohe Wähleranteile. Durch die Möglichkeit einer „rechten“ Koalition zwischen FPÖ und ÖVP entstand großer Druck auf die SPÖ-ÖVP-Koalition. 1995 übernahm Wolfgang Schüssel von Erhard Busek nach einer längeren Krise der ÖVP die Obmannstelle und das Vizekanzleramt. Aufgrund größerer Meinungsverschiedenheiten bei der Erstellung des Budgets zerbrach die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP bereits 1995 wieder, und es kam zu Neuwahlen. Gewinner dieser Wahl waren die SPÖ und die FPÖ; es wurde neuerlich eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gebildet.
1995: Beitritt zur EU.
Bei den Nationalratswahlen des Jahres 1999 musste vor allem die SPÖ schwere Verluste hinnehmen. Die FPÖ war der große Gewinner und verdrängte sogar die ÖVP auf Platz drei. Die im Februar 2000 gebildete Koalition ÖVP-FPÖ unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer stieß auf massive Ablehnung und Sanktionen seitens der EU.
Nach FPÖ-internen Machtkämpfen traten 2002 die Vizekanzlerin und die FPÖ-Regierungsmannschaft zurück. Die vorgezogenen Neuwahlen endeten am 24. November mit einem unterwartete hohen Sieg der ÖVP mit Spitzenkandidat Schüssel. Die SPÖ unter Gusenbauer errang zwar den zweiten Platz, war damit aber erstmals seit 1970 nicht mehr stimmenstärkste Partei. Die zerstrittene FPÖ erlitt katastrophale Verluste an Wählervertrauen. Im Jahr 2005 erlebte die FPÖ mit der Gründung des BZÖ ihre zweite Spaltung. Derzeit besteht die Bundesregierung aus einer Koalition zwischen ÖVP und BZÖ unter Bundespräsident Dr. Heinz Fischer und Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel. Vizekanzler ist derzeit Hubert Gorbach. Die nächsten Nationalratswahlen finden im Herbst 2006 statt.
Die Bundespräsidenten:
Dr. Karl Renner (1945 – 1950)
Theodor Körner (1950 – 1957)
Dr. Adolf Schärf (1957 – 1965)
Franz Jonas (1965 – 1974)
Dr. Rudolf Kirchenschläger (1974 – 1986)
Dr. Kurt Waldheim (1986 – 1992)
Dr. Thomas Klestil (1992 – 2004)
Dr. Heinz Fischer (seit 2004)
Die Bundeskanzler:
Dipl.-Ing. Leopold Figl (1945 – 1953)
Ing. Julius Raab (1953 – 1961)
Dr. Alfons Gorbach (1961 – 1964)
Dr. Josef Klaus (1964 – 1970)
Dr. Bruno Kreisky (1970 – 1983)
Dr. Fred Sinowatz (1983 – 1986)
Dr. Franz Vranitzky (1986 – 1997)
Mag. Viktor Klima (1997 – 2000)
Dr. Wolfgang Schüssel (seit 2000)
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